Auswertung

Umfrage zum Thema Gemeindeautonomie

Aus Anlass des Zyklus „Schweiz neu überdenken“ hat eine Arbeitsgruppe die Situation der Gemeinden in den verschiedenen Kantonen darzustellen versucht. Sie schrieb einen Brief an die Raumplanungsämter der Kantone und stellte die Frage nach den geplanten Veränderungen in der jeweiligen Gemeindelandschaft. Von den 25 Briefen wurden 16 beantwortet. Die Antworten sind in beiliegendem Dossier „Überblick“ zusammengefasst.

Wir haben mit dieser Umfrage eine Bestätigung erhalten, dass die Umstrukturierung der Schweiz weitgehend ohne den Einbezug des Souveräns und unter Vorenthaltung der wirklichen Stossrichtung erfolgt. Der Bund als Auslöser dieser Entwicklung hat durch ein aktives Unterlaufen und Umgehen der bisher üblichen öffentlichen Diskussion einen Weg gefunden, wie er die kantonale Politik steuern kann, ohne die Verantwortung offiziell zu tragen.

Daraus ziehen wir folgende Schlüsse:

Ziel und Folge dieser Massnahmen sind die Schwächung der Gemeindeautonomie, eine umfassende Zentralisierung der Entscheidungen, die Unterordnung unter globalwirtschaftliche Interessen sowie eine frappante Kompetenzverschiebung an die Exekutive zu Lasten des Souveräns.

Mit dem Umbau des Gemeindewesens wird das die Demokratie tragende und tradierende Element in seinen zentralen Bereichen geschwächt.