von Dr. iur. Marianne Wüthrich, Zürich
In der vorletzten Nummer wurde das Projekt des Schaffhauser Regierungsrates vorgestellt, der innert 10 Jahren 32 Gemeinden zu 7 Grossgemeinden zusammenschliessen will. Es wurde darauf hingewiesen, dass in verschiedenen Kantonen ähnliche Pläne im Gang sind. Im ersten Teil wurde die Frage untersucht, ob kleine Gemeinden wirklich nicht mehr überlebensfähig sind. Im zweiten Teil wurde dargelegt, was wir verlieren, wenn wir die über Jahrhunderte gewachsenen kleinräumigen Strukturen aufgeben und welche Ziele tatsächlich hinter der geplanten Fusionswelle in vielen Kantonen stehen. Im dritten Teil wird nun vom ermutigenden Widerstand der Schaffhauser Gemeinden berichtet, die ihre Eigenständigkeit ganz und gar nicht aufgeben wollen.
Nachdem Regierungsrat Meister in den letzten Jahren zahlreiche Propagandaauftritte darauf verwendet hatte, die Menschen in den Schaffhauser Gemeinden davon zu überzeugen, dass ihre Gemeinden nicht überlebensfähig seien und deshalb zu 7 Grossgemeinden zu fusionieren hätten, gab er sich zu Beginn der Vernehmlassungsfrist sehr siegessicher:
«Die Vernehmlassung ist nach Lage der Dinge auch nicht wirklich nötig, denn sie wird mit Sicherheit positiv ausfallen. Alles andere», so Meister mit grimmiger Entschlossenheit, «wäre verantwortungslos.» (Regierungsrat Erhard Meister gemäss «Schaffhauser Nachrichten» vom 23. Februar) Offenbar hält Herr Meister von demokratischen Gepflogenheiten nicht allzuviel - aber zum Glück irrte er sich gründlich: Die Vernehmlassung fiel ganz und gar nicht so aus, wie er sich das wünschte.
Die Vernehmlassung gehört in der Schweiz auf allen Ebenen (Bund, Kantone, Gemeinden) zum demokratischen Instrumentarium. Jede Verfassungs- oder Gesetzesvorlage wird vorerst von der Exekutive als Entwurf den Kantonen bzw. Gemeinden, den politischen Parteien, den Verbänden und allen interessierten Bürgern und Bürgergruppen zur Vernehmlassung vorgelegt. Das bedeutet, dass sie Stellung beziehen und Änderungsvorschläge vorbringen können. Die Vernehmlassungsantworten werden dann ausgewertet und in die Botschaft einbezogen, welche die Exekutive der Legislative zukommen lässt. Auf diese Weise stellt sich schon lange vor der Volksabstimmung heraus, ob eine Vorlage überhaupt Chancen hat, vom Volk angenommen zu werden, oder ob sie geändert oder allenfalls ganz fallengelassen werden soll.
In den letzten Jahren ist diese wichtige Phase der demokratischen Willenskundgabe leider immer öfter zur Alibi-Übung abgewertet worden: So setzte z. B. der Bundesrat die Vernehmlassungsfrist zu den bedeutenden bilateralen Verträgen II mit der EU auf wenige Wochen an, und die Vertragstexte waren nicht in deutscher Sprache verfügbar. Dieser saloppe Umgang mit der direkten Demokratie entspricht nicht dem, was uns Bürgerinnen und Bürgern zusteht - deshalb sollten wir jedes Mal protestieren, wenn so etwas vorkommt.
Zunächst wehrten sich die Gemeindebehörden gegen die knappe Vernehmlassungsfrist: Im Dezember 2004 erschien der
280 Seiten starke Schlussbericht zu sh.auf, bis Ende April 2005 war die Vernehmlassungsfrist angesetzt. Das alleine zeigt schon, dass der Regierungsrat gar nicht daran interessiert war, dass die Gemeinderäte, die Parteien und die Bevölkerung die Vorlage genau unter die Lupe nehmen können. Jeder weiss, dass die Gemeindebehörden bis Ende Januar oder bis in den Februar hinein mit dem Abschluss des Geschäftsjahres beschäftigt sind, vor allem in kleinen Gemeinden werden dafür alle Kräfte gebraucht. Die fast einhellige Forderung der Gemeinden, die Frist bis Ende Juni zu verlängern, war erfolgreich.
Kurz darauf ging ein Aufschrei durch den ganzen Kanton, als bekannt wurde, dass gemäss Entwurf fusionsunwillige Gemeinden gegen ihren Willen zum Zusammenschluss gezwungen werden sollten. Der Widerstand der Bevölkerung, der Gemeinden und der Medien gegen ein derart demokratiewidriges Ansinnen war so eindeutig, dass der Regierungsrat sich noch während der laufenden Vernehmlassung beeilte, diesen Passus zu streichen, in der Hoffnung, den Rest seiner Vorlage zu retten. Man sieht, liebe Gemeindebewohner in der ganzen Schweiz, es lohnt sich, energisch gegen den Abbau der direkten Demokratie einzuschreiten.
Um den vielen einseitigen «Informationsveranstaltungen» von Regierung und Classe politique etwas entgegenzusetzen, veranstaltete das «Schaffhauser Bürgergespräch», bestehend aus interessierten Bürgerinnen und Bürgern, die sich regelmässig zu Diskussionsrunden treffen, im Mai eine kontradiktorische Podiumsveranstaltung in Schleitheim, die auch die kritischen Stimmen zu Wort kommen liess. Auf dem Podium sassen eine Gemeindepräsidentin und zwei Gemeindepräsidenten sowie eine Teilnehmerin des «Schaffhauser Bürgergesprächs», Gesprächsleiter war ein Redaktor der «Schaffhauser Nachrichten». Über 60 Menschen nahmen als Zuhörer teil, und viele von ihnen brachten sich auch in der Diskussion ein. Kein einziger Diskussionsteilnehmer sprach sich für den Umbau des Kantons Schaffhausen gemäss Konzept von sh.auf aus, allen war klar, dass die gewachsenen kleinräumigen Strukturen den Menschen am besten entsprechen. Der Bericht in den «Schaffhauser Nachrichten» war denn auch treffend betitelt: «Kaum Beifall für sh.auf».
Hier soll dieser im Kanton Schaffhausen vielgelesenen Zeitung ein Kränzchen gewunden werden. In der Diskussion um sh.auf fanden die Mitarbeitenden der SN immer wieder deutliche Worte der Kritik an diesem fragwürdigen Projekt, viele kritische Stimmen kamen in Artikeln und Leserbriefen zu Wort. Die Einwände der Gemeindebehörden, des Gemeindeschreiberverbandes und anderer wurden ausführlich abgedruckt, ja, die Zeitung brachte ein separates Dossier zum Thema mit vorwiegend kritischen Beiträgen heraus. Hier sieht man, dass die Medien ihr grosses Gewicht auch einmal gegen den Strom der Classe politique in die Waagschale legen können und damit ein erfreuliches Echo auslösen.
Sechzig Stellungnahmen zu sh.auf sind bei der Schaffhauser Regierung eingegangen, und bereits vor ihrer detaillierten Auswertung steht fest: Die Gemeinden lehnen die wesentlichen Inhalte ab, nämlich die Zentralisierung des Steuer- und Sozialwesens, die Umstrukturierung des Bildungswesens, vor allem aber die Idee, die 32 Gemeinden zu 7 Grossgemeinden zusammenzuschliessen: «Und hier zieht sich wie ein roter Faden durch praktisch alle bislang bekanntgewordenen Äusserungen derselbe Tenor: Die Gemeinden halten sich keineswegs für ÐAuslaufmodelleð, wollen im Gegenteil selbständig bleiben - überzeugt davon, dass sie dazu auch imstande wären, sofern alle Möglichkeiten der Zusammenarbeit ausgeschöpft werden. Und sofern der Regierungsrat gewillt ist, die Gemeinden zu stärken, was eigentlich seine ureigene Aufgabe wäre, statt sie mit immer neuen Belastungen zu schwächen.» («Schaffhauser Nachrichten» vom 30. Juli)
In den «Schaffhauser Nachrichten» erschienen im Laufe der Vernehmlassungsfrist laufend Auszüge aus Antworten der Gemeinden zuhanden des Regierungsrates. So informierten die Gemeinderäte (Exekutiven) von Merishausen und Dörflingen an ihren Gemeindeversammlungen mit allgemeiner Zustimmung der anwesenden Stimmberechtigten, dass sie die Selbständigkeit ihres Dorfes erhalten wollen, eine weitergehende Zusammenarbeit als autonome Gemeinde mit anderen Gemeinden jedoch überprüfen wollen. Der Gemeindepräsident von Gächlingen nannte den 280seitigen Schlussbericht an der Gemeindeversammlung «schlicht eine Zumutung.» «Die ganz grosse Behauptung von Kosteneinsparungen muss zuerst noch bewiesen werden». Auch Gemeinden unter 5000 Einwohnern seien durchaus fähig, ihren Pflichten nachzukommen: «Zudem haben Gemeinderäte in kleineren Gemeinden sehr guten Kontakt zur Bevölkerung, wenn man schon von Bürgernähe spricht.» Die Zusammenarbeitsformen zwischen den Gemeinden könnten sehr gut vertraglich geregelt werden, andernfalls seien die historischen Strukturen in Gefahr. Diese Ausführungen entsprachen laut Zeitungsbericht ziemlich genau der Meinung der Stimmberechtigten («Schaffhauser Nachrichten» vom 31. Juli).
Besonders eindrücklich sind die Stellungnahmen der Gemeinderäte von Stein am Rhein, Siblingen und Schleitheim, deren Gemeindepräsidenten von Anfang an ein Gegengewicht setzten zur einseitigen und fragwürdigen Propaganda der Kantonsregierung.
Angesichts der Tatsache, dass zum Beispiel im Tessin und im Wallis bereits Gemeinden gegen den Willen ihres Souveräns zu einer Fusion gezwungen worden sind, ist die Stellungnahme des Steiner Stadtrates bedenkenswert - auch für andere Kantone:
»Nicht nachvollziehbar ist die Zusammenlegung der Gemeinden in einem unmöglichen Zeitrahmen von 10 Jahren auf 7 Kerngemeinden sowie die Aussage, dies gegebenenfalls mittels Zwangsfusionen zu verwirklichen. Ein solches Vorgehen ist in unserer langjährigen und gefestigten Demokratie nicht denkbar und schlichtweg unwürdig: Es missachtet das Grundprinzip der Subsidiarität und verletzt die kulturellen und geschichtlichen Zusammenhänge und damit auch die Empfindungen und Gefühle der Einwohnerinnen und Einwohner.»
Auch die Behauptung, kleinere Gemeinden seien nicht fähig, ihre Aufgaben zu erfüllen, weist der Steiner Stadtrat klar zurück: «Ebenso unergründlich und unbegreiflich ist die Aussage, dass eine Gemeinde zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben mindestens 5000 Einwohner aufweisen müsse. Die Realität zeigt auf, dass sehr viele kleine Gemeinden ihre Aufgaben bestens erfüllen, andererseits aber grössere Gemeinden Mühe bekunden, ihren Auftrag korrekt wahrzunehmen.» Ausserdem sei die einseitige Ausrichtung des Schlussberichts auf die Sparpolitik «staatspolitisch wenig durchdacht»; Fragen nach Bürgernähe und der Bedeutung kommunaler Verwaltungen als Dienstleistungsunternehmen würden im Bericht «schlichtweg übergangen». Die sogenannte «Professionalisierung» mache die Sache teurer als die Lösung z.B. sozialer Aufgaben vor Ort, die geprägt sei «durch gesunden Menschenverstand und durch Kenntnis der Umstände». Die Mitarbeitenden in den Gemeinden arbeiteten «pflichtbewusst, kompetent, effizient und bürgernah». Der Stadtrat lehnt deshalb auch die Zentralisierung des Sozial- und Steuerwesens ab und fordert den Kanton auf, er solle einmal seine eigenen schwerfälligen Strukturen analysieren, statt den Gemeinden immer mehr Lasten aufzubürden und ihnen dann Überforderung vorzuhalten. («Schaffhauser Nachrichten» vom 7. Juni)
Besonders bemerkenswert ist die deutliche Zurückweisung der Gemeindefusionen durch den Stadtrat und einige Tage später durch den Einwohnerrat (Parlament) von Stein am Rhein, weil diese Gemeinde kein kleines Dorf ist, das von einem grösseren verschluckt würde: Stein am Rhein hat über 4000 Einwohner und wäre eine künftige «Zentrumsgemeinde», erweitert durch die 3 Dörfer Ramsen, Buch und Hemishofen. Die Ablehnung dieser «rosigen Zukunft» zeigt deshalb echte Grösse und Verwurzelung in der eigenen Gemeinde. Im übrigen wollen auch die drei kleinen Gemeinden ihre Selbständigkeit behalten.
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleitheim lehnt praktisch sämtliche Reformvorschläge im Schlussbericht zu sh.auf ab und kritisiert insbesondere dessen «Pseudowissenschaftlichkeit»: «Der ganze Bericht ist relativ einseitig, sehr tendenziell. [...] Man gewinnt den Eindruck, das Ziel der Gemeindefusionen war von Anfang an geplant. […] Kritische oder abweichende Meinungen finden sich im Bericht keine: Es wird so getan, als ob es diese nicht gäbe. [...] Einen Finanzausgleich wird es auch in Zukunft brauchen [...] Denn der Finanzausgleich ist eine zutiefst föderalistische Idee und Notwendigkeit des Staatsgebildes Schweiz, vor allem auch innerhalb der Kantone.»
«Unkorrekt ist auch ein Rückschluss von der Grösse oder Kleinheit und der Milizfunktion der Behörde auf fehlende Professionalität.» In Wirklichkeit gebe es keine allgemeingültige «optimale Gemeindegrösse». Trotzdem strebe der Regierungsrat frisch-fröhlich eine «Schreibtischlösung» von 7 Grossgemeinden mit 5000 Einwohnern an, ohne die geografischen Verhältnisse zu berücksichtigen und obwohl die Kosteneinsparungen «nur behauptet und nicht bewiesen seien». («Schaffhauser Nachrichten» vom 14. Juni)
Die Vernehmlassungsantwort der Gemeinde Siblingen und die Stellungnahme des Gemeindepräsidenten Markus Kübler bei der Gemeindeversammlung wären einen eigenen Zeitungsartikel wert, so eindrücklich zeigen sie die grosse Bedeutung der Erhaltung unserer Gemeinden für das Gemeinwohl auf. Kübler warnte vor der Auslöschung von Siblingen als eigenständiger Gemeinde mit dem Recht zur Selbstverwaltung. Als Satellitengemeinde einer Grossgemeinde drohe dem Dorf die Verwahrlosung. «Der Bericht schaut die Gemeinden als Organisationen an, die Geld einnehmen und ausgeben. Ich bemängle, dass mit keinem Wort das Gemeinwesen und die gesellschaftlichen Komponenten betrachtet wurden.» Hier einige der eindrücklichsten Stellen:
«Wir sind der Meinung, dass die derzeitige Gemeindeorganisation in unserem Kanton mit der vielfältigen dörflichen Struktur für das Gemeinwesen als Ganzes von Gutem ist und positive Impulse für die Zukunft setzen kann. Wir machen die Erfahrung, dass eine Gemeinde unserer Grösse und Struktur als Wohnort oft gewählt wird auf Grund ihrer überschaubaren Strukturen, mit kurzen Wegen zu Verwaltung und Behörden, mit der Möglichkeit der direkten Einflussnahme auf die politische Willensbildung, mit direkter Einflussnahme vor allem auch auf den als sehr wichtig erachteten Sachbereich der Schule. Wir sehen das Dorf aber auch als erweiterten privaten und dennoch überschaubaren Raum an, innerhalb dessen Grenzen die Kinder und die Jugendlichen Gemeinschaft spielerisch und dennoch verbindlich einüben und das Austragen von Konflikten erlernen können [...]. Die erlebte Mitverantwortung führt bei Jugendlichen wie bei Erwachsenen zur Mässigung individueller Ansprüche gegenüber dem Gemeinwesen und ist als solche gemeinschaftsbildend und gemeinschaftstragend. Das soziale Klima im Dorf ist nicht geprägt durch Enge, sondern durch Nähe.
Wir betrachten die Individualisierung und die zunehmende Entsolidarisierung im privaten Bereich als eines der grossen Probleme der Gegenwart und der Zukunft. Und wir erachten die kleinräumigen Strukturen unserer heutigen Gemeindeorganisation ein Stück weit als Chance, diesen sozial negativen Trend aufzuhalten. Unserer Meinung nach führt die Bildung von Grossgemeinden mit mindestens 5000 Einwohnern deshalb gerade in die verkehrte Richtung, und der Vorschlag erweist sich in diesem Sinne nicht als zukunftsweisend, sondern recht eigentlich als rückständig und destruktiv. Wir sind der Meinung, dass Kraft und Energie investiert werden sollten zur Beantwortung der Frage, wie die Gemeinden gestärkt werden könnten.» («Schaffhauser Nachrichten» vom 12. Juli)
Die 4 kleinen Dörfer Bibern, Hofen, Altdorf und Opfertshofen waren vom Regierungsrat und anderen Exponenten bereits seit Jahren bearbeitet worden, sie sollten mit der finanzkräftigen und 4000 Einwohnern grossen Gemeinde Thayngen fusionieren, weil sie zum selbständigen Überleben zu klein seien. Dies obwohl die 4 Gemeinden seit Jahrzehnten bei der Erfüllung ihrer Aufgaben untereinander und mit Thayngen bestens zusammenarbeiten. Bereits waren die Gemeinderäte am Resignieren und hatten gegenüber Thayngen Antrag auf Fusionsverhandlungen gestellt. Und siehe da: Nachdem der tatkräftige und fundierte Widerstand vieler anderer Gemeinden publik geworden war, war Ende Juli in den «Schaffhauser Nachrichten» plötzlich zu lesen, die 4 Gemeinden wollten nicht à tout prix fusionieren. Die Stimmung scheine zugunsten mehr Kooperation statt einer Fusion zu kippen. Die Behörden waren von anderen Gemeinden darauf aufmerksam gemacht worden, dass mit einem gerechteren Finanzausgleich und einer Wirtschaftsförderung, die nicht wie heute nur auf die Agglomeration beschränkt, sondern auf alle Dörfer ausgeweitet würde, auch die Kleinen autonom bleiben könnten, besonders da sie sehr kostengünstig verwaltet würden. Sie erfuhren zudem, dass die anderen Dörfer im Umfeld von Thayngen eigenständig bleiben wollen. Den Ausschlag für die wachsende Abneigung von der grossen Nachbargemeinde geschluckt zu werden, gab aber die Tatsache, dass die 4 angeblich nicht überlebensfähigen kleinen Dörfer seit 40 Jahren ein gemeinsames Zentralschulhaus mit Mehrzweckhalle und Schwimmbad betreiben. In der geplanten Einheitsgemeinde würde diese Anlage als «unrationell» geschlossen, und die Dorfbewohner samt ihren Kindern müssten statt dessen in die Schule, das Schwimmbad und den Gemeindesaal der grossen «Zentrumsgemeinde» reisen. Ob das das Gelbe vom Ei ist?
Das zweite Vorzeigeprojekt der Regierung im Unteren Klettgau scheiterte bereits im Frühling, weil eines von 5 Dörfern, die Weinbaugemeinde Hallau, nicht gewillt war, die am Schreibtisch des Zürcher Unternehmensberatungsbüros Brugger und Partner ausgeheckte Fusion vorzuspuren.
Auch die Idee, die Stadt Neuhausen mit ihren 10000 Einwohnern mit der Stadt Schaffhausen zu fusionieren, stiess bei den Neuhausern von Anfang an nicht auf positives Echo - zum Glück für die übrigen 30 Gemeinden des Kantons, die neben der vergrösserten Stadt zusammen nur noch einen Drittel der Einwohner aufweisen und immer mehr zur wenig geförderten Randregion verkommen würden.Fazit
Es ist zu hoffen, dass die Lektüre dieser Vorgänge im Kanton Schaffhausen den Mut vieler anderer Menschen in der ganzen Schweiz stärkt, sich gegen einen Umbau unseres Landes zu wehren, der die einzigartige Ausgestaltung der Gemeindeautonomie und der direkten Demokratie mit Sicherheit schwächen und den Zusammenhalt in den Dorfgemeinschaften auflösen würde.
Hüten wir uns davor, den
Einflüsterern einer globalen Wirtschaft und eines «offenen Europas» zu erliegen.
Weltoffen war die Schweiz schon immer. Kann sie ihren Platz in der Welt nicht
sinnvoller und verantwortungsbewusster einnehmen, wenn sie ihre unbestreitbaren
Stärken bewahrt und zum Wohl aller einsetzt?
Artikel 6: Zeit-Fragen Nr.38 vom 26.9.2005